GEZ: Wie werden die Rundfunkgebühren berechnet?
Wofür wird der GEZ-Beitrag verwendet?
Verwendet wird das Geld, um die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu garantieren. Er soll staatsfern und ohne wirtschaftliche Abhängigkeit arbeiten können. Daraus resultiert auch der öffentliche Auftrag an das Programm, einem gewissen Bildungsanspruch zu genügen. Wie viel Geld die Sender dafür brauchen, müssen sie begründen und von der KEF, der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, überprüfen lassen. Am Ende entscheiden die Landesparlamente.
Wieviel Geld ist verfügbar?
Das Gebührenaufkommen liegt derzeit deutschlandweit bei rund acht Milliarden Euro im Jahr. Das Geld wird über den Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio eingezogen, der 2013 aus der (noch immer besser bekannten) GEZ hervorgegangen ist.
Wer erhält die Mittel?
22 TV-Stationen, 67 Radiostationen und zahlreiche Online-Angebote werden damit finanziert. Die Landesmedienanstalten als Aufsichtsbehörden erhalten ebenfalls Gebührengelder. Im Gegensatz zum Deutschlandradio finanziert sich die Deutsche Welle aus Steuermitteln, erhält also keine Rundfunkgebühren. Die Privatsender sind werbefinanziert, gehen also leer aus.
Wie verteilen sich die Gelder der GEZ?
Von den 18,36 Euro gehen 12,38 Euro an die ARD-Anstalten und 4,69 Euro an ZDF, Deutschlandradio (0,54 Euro) und Landesmedienanstalten (0,35 Euro). Genauere Angaben (nicht im Detail) sind öffentlich und können online bei ARD und ZDF eingesehen werden. Daraus lässt sich zum Beispiel ablesen, was etwa die Politikberichterstattung kostet und wieviel die ARD für die Produktion des Tatorts überweist.
Warum steht das Gebührensystem in der Kritik?
Eine unabhängige Berichterstattung gilt als Basis der Demokratie. Die Gebühren sollen diese staatliche Unabhängigkeit garantieren. Skandale wie das erzwungene Aus von Ex-ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender 2010 nähren jedoch den Verdacht, dass Staats-/Parteienferne eine Illusion ist. Hinzu kommen Diskussionen über die Verschwendung von Geldern und eine mangelnde Programmqualität.
